Rückforderung Immobilienübertragung
Während einer Ehe kommt es gelegentlich zu Übertragungen von Immobilien an Kinder und Schwiegerkinder im Wege von Schenkungen. Kommt es dann zu einer Scheidung der Ehe von Kind und Schwiegerkind, stellt sich oft die Frage, ob ein Rückforderungsrecht der Eltern bzw. Schwiegereltern besteht. In dem Zusammenhang kommt es dann darauf an, ob es sich damals um eine “Schenkung” im rechtlichen Sinne handelte oder ob sich Eltern auf einen “Wegfall der Geschäftsgrundlage” ( Ehe) berufen können. Damit hatte sich jüngst ein Oberlandesgericht zu beschäftigen, das darlegte, wann Rückforderungsrechte bei Immobilienübertragungen bestehen und welche unterschiedlichen Sachverhaltskonstellationen zu unterscheiden sind (OLG Oldenburg AZ 11 UF 100/20).
Rechtsanwalt Michael W. Klein